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| 11.03.2010, 17:51 Uhr | Joachim Bergmann |
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| Parkdeck am Friedhof erhöht Attraktivität der Altstadt Allen Unkenrufen und „hirnrissigen Anmerkungen und Kommentaren“ zum Trotz hält die CDU-Fraktion am Bau des Parkdecks am Friedhof fest. Allen Unkenrufen und „hirnrissigen Anmerkungen und Kommentaren“ zum Trotz hält die CDU-Fraktion am Bau des Parkdecks am Friedhof fest. Fraktionsvorsitzender Joachim Bergmann: „ Zur Erhöhung der Attraktivität der Seligenstädter Altstadt gehört, den Kraftfahrzeugverkehr so weit wie möglich zu reduzieren. Neben dem Anwohnerparken und der Schaffung von Kurzeitparkplätzen für den schnellen Einkauf gehört hierzu die Erweiterung des Parkplatzangebotes am Rande der histori-schen Bebauung. Ein wichtiger Schritt hierzu war die Errichtung des Parkdecks am Steinheimer Turm vor einigen Jahren. Um diese Parkplätze zu ergänzen, hat die Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2007 den Magistrat beauftragt, Erweiterungsmöglichkeiten für die bestehenden Parkplätze in der Frankfurter Straße (Fecher-Bräu-Parkplatz) und der Aschaffenburger Straße (Friedhofsparkplatz) zu prüfen. Dabei sollten mögliche Alternativen aufgezeigt und die jeweils entstehenden Kosten ge-schätzt werden. Über das Ergebnis der Prüfung sollte der Stadtverordnetenversammlung spätestens zur Sitzung am 17.06.2008 ein Bericht vorgelegt werden. Für evtl. entstehende Kosten wurden vor-sorglich 10.000 € im Vermögenshaushalt 2008 eingestellt.“ Am 16.09.2009 hat Bürgermeisterin Dagmar B. Nonn-Adams den Stadtverordneten in einem schriftli-chen Bericht folgende Sachstandsmeldung zum vorgenannten Beschluss gegeben: „ Durch die hohe Arbeitsbelastung im Hochbauamt konnte dieser Beschluss noch nicht abschließend bearbeitet wer-den.“ CDU-Fraktionschef Bergmann: „Wenn die Bürgermeisterin in einer Pressemitteilung nun be-hauptet, die Pläne seien bereits 2006 vorgelegt und zustimmend zur Kenntnis genommen worden, muss man sich schon fragen, warum sie im Herbst letzten Jahres der Stadtverordnetenversammlung genau das Gegenteil berichtet hat. Was soll man jetzt glauben – der Pressemitteilung oder dem schriftlichen Bericht? Oder ist der Presse nur ein Übertragungsfehler unterlaufen? Eine Überprüfung der Protokolle hat im Übrigen keinen Hinweis darauf ergeben, dass im Jahre 2006 entsprechende Pläne vorgestellt und von der Stadtverordnetenversammlung zustimmend zur Kenntnis genommen worden seien, wie dies von der Bürgermeisterin behauptet wird.“ Inzwischen sind der CDU-Fraktion Pläne mit den Ansichten und den Grundrissen der zwei Etagen des geplanten Parkdecks zugegangen. Die Gesamtkosten sollen sich auf rund 700.000 € belaufen. Dies bedeutet eine Einsparung von rund 500.000 € gegenüber den ursprünglich geschätzten Kosten von 1.200.000 €. Die eingesparten Mittel sollten nach Auffassung der CDU-Fraktion für Ersatzmaß-nahmen, die im Rahmen des Konjunkturpaktes II angemeldet wurden, verwandt werden. |
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