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Aktuelles

Gegen die SPD Seligenstadt ist Horst Seehofer ein Muster der Beständigkeit

 

Seligenstadt – „Na klar, der darf das.“ Mit diesen Worten hat CDU-Stadtverordneter Volker Horn zum Kommentar von Michael Hofmann am Samstag, 18/.10.2014, Stellung bezogen. Horn dazu: „In der letzten Sitzung des Akteneinsichtsausschuss zu den Grundstücksvergaben in der Stadt Seligenstadt habe ich mitnichten die von Redakteur Hofmann aufgeworfene Frage „Darf der das?“ zum Abstimmungsverhalten und Redebeitrag des Stadtverordneten Gerheim (SPD) gestellt. Mir ist durchaus bekannt, dass Stadtverordnete sagen können was sie wollen – bis hin zu Verlautbarungen gegen eigene Überzeugungen oder auch gegen jede Vernunft – manchmal auch gegen beides.“ Horn führt weiter aus, dass es in seinem Redebeitrag vielmehr um eine andere formale Frage ging. „Die SPD-Gruppe in diesem Ausschuss hatte mehrere Wochen Zeit, Änderungsanträge zu den eingereichten Berichtsentwürfen zu stellen. Dies wurde nicht genutzt, stattdessen gab es verlässliche Signale der SPD, dass diese den Bericht der CDU mittragen würden. In der Sitzung hat der Stadtverordnete Gerheim dann verschiedene Passagen des Berichtsentwurfs mündlich bemängelt, ohne überhaupt nur ansatzweise im Einzelnen vorzutragen, wie eine bessere Formulierung aussehen könnte – wie gesagt, obwohl der Entwurf des Berichtes schon viele Wochen vorlag und ausdrücklich verabredet war, dass Änderungsanträge bis zur Sitzung vorgelegt werden sollten.“

 

 

 

In der Tat habe Horn dann aber auch das Abstimmungsverhalten der SPD problematisiert. Dies sei aber nicht mit der Replik „Darf der das?“ geschehen, wie im Kommentar behauptet, sondern mit der Frage, ob sich die SPD bewusst sei, dass mit der von ihr betriebenen „Wischi-Waschi-Politik kein Blumentopf zu gewinnen sei. „Die SPD fährt einen Kurs, dagegen ist Horst Seehofer ein Muster der Beständigkeit. Dies hat Michael Hofmann in seinem weiteren Kommentar ja auch richtig beschrieben. Das gipfelt in Abstimmungen wie in der vorletzten Stadtverordnetenversammlung, bei der bei einem Tagesordnungspunkt die Bürgermeisterin von der SPD eigentlich mit Schimpf und Schande vom Hof gejagt wird und dieselbe SPD der Bürgermeisterin eine halbe Stunde später bei Tagesordnungspunkt 13 die ewige Treue schwört. Dies ist nach innen wie auch nach außen unglaubhaft. Da sich dies bei diesem Bericht auch wieder zeigte – der Akteneinsichtsausschuss war ja von der SPD mit initiiert – habe ich das in dieser Sitzung ebenfalls problematisiert. Ausschussvorsitzender war im Übrigen nicht ich, sondern Joachim Bergmann.“, so Horn abschließend.